Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgrundlage
Der Vertrag zwischen den Parteien kommt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Entgegenstehende Vereinbarungen bedürfen einer individuellen schriftlichen Vereinbarung.

2. Angebote/Preise/Vertragsabschluss
 (1) Sämtliche angegebenen Preise sind freibleibend und unverbindlich. Es gilt der am Liefertag mitgeteilte Preis, gegebenenfalls zuzüglich Liefer- u. Versandkosten.
 (2) Individuell erarbeitete Angebote behalten 30 Tage ihre Gültigkeit, sonstige Angebote sind freibleibend.
 (3) Ein Vertrag kommt durch fristgerechte Annahme eines schriftlichen Angebots der Firma Akku Tiptop UG oder mit deren schriftlichen Auftragsbestätigung, oder spätestens durch Lieferung der Ware zustande.
 (4) Hinsichtlich Prospekten, Abbildungen, Zeichnungen und anderen Beschreibungen, behalten wir uns handelsübliche Abweichungen vor, durch die die Verwendung zu dem vertragsgemäßen Gebrauch nicht eingeschränkt wird, ohne dass der Kunde Ansprüche hieraus herleiten kann.
 (5) Bei Verträgen mit Festpreisbindung steht der Firma Akku Tiptop UG ein Leistungsverweigerungsrecht zu, sollte sich die Zahlungsfähigkeit des Kunden nach Vertragsschluss wesentlich verschlechtern und die zu erbringende Zahlung hierdurch gefährdet werden.

3. Rückgaberecht/Widerrufsrecht
 (1) Der Kunde kann im Falle des Vertragsschlusses mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware diese ohne Angabe von Gründen zurückgeben/zurückschicken. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Kosten und Gefahr der Rücksendung/Rückgabe trägt die Firma Akku Tiptop UG. Die Frist beginnt mit dem Tag der Warenlieferung.
 (2) Zielt der Vertragsschluss mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln auf eine Dienstleistung, so steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf ist hier innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu erklären. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des schriftlichen Widerrufs.
 (3) Die Rückgabe/Rücksendung bzw. der Widerruf hat an die Anschrift der Firma Akku Tiptop UG , Wendenstraße 9, 71723 Großbottwar, zu erfolgen.
 (4) Ist die Ware beschädigt, gebraucht oder untergegangen, hat der Kunde die Wertminderung oder deren Wert zu ersetzen.
 (5) Bei fristgerechter und ordnungsgemäßer Rückgabe entfällt die Verpflichtung zur Kaufpreiszahlung, bzw. wird ein gegebenenfalls bereits entrichteter Kaufpreis sofort erstattet. Im Falle von Gebrauch, Beschädigung oder Untergang, besteht ein Aufrechnungsanspruch.
 (6) Liegt eine Bestellung mit einem Warenwert von bis 40,00 EUR vor, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung / Rückgabe.

4. Lieferzeiten/Lieferverzug/Versand/Gefahrtragung
 (1) Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung des Kunden.
 (2) Liefertermine/Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn dies schriftlich fixiert worden ist.
 (3) Nach Ablauf verbindlicher Lieferfristen hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erfolgte die Lieferung innerhalb dieser gesetzten Frist nicht, so kann der Kunde sich auf Interessenwegfall nur dann berufen, wenn eine erneute Nachfristsetzung fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden sind in diesem Falle auf maximal 10 % des vereinbarten Kaufpreises beschränkt.
 (4) Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn höhere Gewalt oder andere von der Firma Akku Tiptop UG nicht zu vertretende Hindernisse vorliegen. Wird aufgrund eines von der Firma Akku Tiptop UG nicht zu vertretenden Umstandes die Lieferung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, so wird die Firma Akku Tiptop UG von ihrer Leistungspflicht frei. Gleiches gilt für den Fall, dass eine Lieferfrist nicht vereinbart ist. Die Firma Akku Tiptop UG haftet nicht für verspätete Lieferungen durch Vorlieferanten. Der Kunde ist jedoch nach Lieferverzögerungen von mehr als 3 Monaten nach einmaliger, angemessener Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und eine etwaige Anzahlung zurückzufordern.
 (5) Die Firma Akku Tiptop UG  ist zu Teillieferungen berechtigt. Rechnungen werden auch aus Teillieferungen wie vereinbart fällig.
 (6) Mit der Übergabe des Vertragsgegenstandes an die den Transport ausführende Person geht die Gefahr des zufälligen Unterganges auf den Kunden über. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, so geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
 (7) Während des Transports wird die Ware auf Wunsch des Kunden auf seine Rechnung versichert.

5. Gewährleistung
(1) Bei sachgerechter Behandlung des Akku´s  gewähren wir sechs Monate Garantie ab Kaufdatum. Bei Akkuaufarbeitung ab Aufarbeitungsdatum.
(2) Nunmehr offensichtliche Mängel müssen spätestens 1 Woche nach Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Dienstleistung schriftlich und spezifiziert erhoben werden.
 (3) Soweit die Ware/Dienstleistung Mängel im Sinne von § 459 BGB aufweist, leistet die Firma Akku Tiptop UG Ersatz oder bessert nach eigenem Ermessen nach. Wenn mehrfache Nachbesserung wegen desselben Mangels fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, Wandelung oder Minderung zu verlangen.
 (4) Ware, die als mindere Qualität oder als gebraucht verkauft wird, unterliegt insoweit nicht der Mängelrüge.
(5) Die Haftung der Firma Akku Tiptop UG ist für den Fall der einfachen oder leichten Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Kunden gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.

6. Zahlungsbedingungen
 (1) Zahlungen haben Zug um Zug gegen Lieferung/bei Dienstleistungen auf Rechnungsstellung zu erfolgen. Zahlungen bei Warenlieferungen erst auf Rechnungsstellung können nur erfolgen, wenn dies vertraglich vereinbart ist. Die Vereinbarung von Vorkasse oder einer Anzahlung ist der Firma Akku Tiptop UG mit Auftragsbestätigung verbindlich möglich.
 (2) Die Ablehnung von Wechseln und Schecks bleibt vorbehalten. Deren Annahme erfolgt stets erfüllungshalber.
 (3) Bei Zahlungsverzug ist die Firma Akku Tiptop UG  berechtigt, Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Dies geschieht unbeschadet weitergehender Rechte und Schadenersatzansprüche. Sollte die Zahlung auch innerhalb einer gesetzten Nachfrist nicht erfolgen, stehen der Firma Akku Tiptop UG folgende Rechte zu:

Rücktritt vom Vertrag und Rückgabeverlangen eventuell gelieferter, bzw. noch nicht abgenommener Ware und Geltendmachung von Bearbeitungskosten in Höhe von 15 % des Kaufpreises,

Vorauszahlungs- oder Sicherheitsleistungsverlangen für noch nicht abgenommene oder noch zu liefernde Ware, bzw. die zu erbringende Dienstleistung und/odervon sämtlichen (weiteren) nicht abgewickelten Verträgen nach fruchtloser Nachfristsetzung zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sowie ein externes Inkassoinstitut oder eine Anwaltskanzlei zu beauftragen.

 (4) Es ist ausschließlich die Firma Akku Tiptop UG berechtigt, Zahlungsbestimmungen hinsichtlich älterer Verbindlichkeiten des Kunden vorzunehmen. Eventuell anderslautende Bestimmungen des Kunden sind unwirksam.

7. Eigentumsvorbehalt/Eigentumsübergang
 (1) Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis resultierenden und aller weiteren zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gegen den Kunden bestehenden Forderungen, behält sich die Firma Akku Tiptop UG das Eigentum an der Ware vor.
 (2) Wird die Ware beim Kunden von dritter Stelle gepfändet, beschlagnahmt oder sonst in Anspruch genommen, so hat der Kunde unverzüglich dem Dritten den Eigentumsvorbehalt bekannt zu geben, dazu hin die Firma Akku Tiptop UG über die Inanspruchnahme sofort zu unterrichten.
 (3) Die unter Vorbehalt gelieferte Ware darf der Kunde im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs unter Eigentumsvorbehalt weiter veräußern. Der Kunde tritt bereits jetzt künftige Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware im jeweiligen Rechnungswert bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen der Firma Akku Tiptop UG zur Sicherheit an diese ab. Die Firma Akku Tiptop UG nimmt diese Abtretung hiermit an.
 (4) Die Firma Akku Tiptop UG ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzunehmen. Dies gilt gem. § 13 Abs.3 Verbraucherkreditgesetz stets als Rücktritt vom Vertrag.

8. Erfüllungsort/anwendbares Recht/Gerichtsstand
 (1) Erfüllungsort für Zahlungen ist der Sitz der Firma Akku Tiptop UG.
 (2) Es gilt das Recht der BRD.
 (3) Als Gerichtsstand wird das Amtsgericht Marbach a.N. vereinbart.

9. Sonstiges
 (1) Ist eine der vorbezeichneten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, wird die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Regelung als vereinbart, die in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
 (2) Daten des Kunden, die den Geschäftsverkehr mit diesem betreffen, werden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet.

10. Hinweis zum Batteriegesetz
Nach dem Batteriegesetz sind wir verpflichtet Sie auf folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus könne nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgegeben werden.
Altbatterien und Akkus können bei nicht sachgerechter Entsorgung die Umwelt und die Gesundheit schädigen. Deswegen sind Sie zur Rückgabe Ihrer Altbatterie und Akku gesetzlich verpflichtet, das diese Sachgerecht entsorgt werden. Die Batterien und Akkus  enthalten Rohstoffe die der Wiederverwertung zugeführt werden. 

Das Symbol bedeutet, das Sie die Batterie oder Akku nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
Die zusätzliche Angabe unter dem Symbol bedeutet:
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Cd: Batterie enthält Cadmium
Pb: Batterie enthält Blei

11. Haftungsausschluss
Bei falscher Verwendung von Lithium-Akkus besteht die Gefahr, dass die Zellen u.a. explodieren und Feuer fangen. Da wir den sachgemäßen und richtigen Umgang nach der Auslieferung nicht kontrollieren können, lehnen wir jegliche Haftung für Schäden und Folgeschäden jeder Art ab.

Stand Januar 2011